Nachhaltige Verkehrspolitik für eine lebenswerte Zukunft gestalten.

Wir erläutern zentrale Herausforderungen des Verkehrs und wie unsere Konzepte ökologische und soziale Gerechtigkeit vereinen.
Eine Verkehrspolitik für eine lebenswerte, klimagerechte und sozial gerechte Zukunft: wir verwandeln die autogerechte Stadt in die kindgerechte Stadt, machen das Fahrrad zur dominierenden städtischen Mobilität, bauen ein dichtes, klimafreundliches Schienen- und Busnetz aus und verbinden ländliche Räume mit öffentlichen, gemeinsamen und autonomen Lösungen. Langfristiges Ziel: dramatische Reduktion des motorisierten Individualverkehrs (PKW-Sitz-Kilometer), null fossile Mobilität und gleichzeitiger sozialer Ausgleich für Betroffene von Strukturwandel.

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Leitprinzipien

1. Primat der Flächengerechtigkeit: Straßen- und Parkraum wird für Menschen, Kinder und klimafreundliche Mobilität zurückgewonnen.
2. Modaler Turnaround: Fahrrad + Fußverkehr für die Stadt; Schiene und Überlandbusse für Mittel-/Langstrecke; autonome, shared On-Demand-Fahrzeuge für First/Last-Mile und Dorfanbindung.
3. Soziale Absicherung & Beschäftigung: Transformation sozial gestalten (Umschulung, Arbeitsplatzsicherung, Mitbestimmung).
4. Koordination Wirtschaft-Politik-Gesellschaft: Industrie-, Forschungs- und Beschäftigungspolitik mit Klimazielen verzahnen; verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen (keine ständigen Kampagnen gegen Technologien, die Investitionssicherheit untergraben).
5. Europaweite Interoperabilität: Ausbau eines europäischen Verkehrsverbunds und technischer/regulatorischer Standards (Ticketing, Barrierefreiheit, Ladestruktur, AV-Standards).

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Analyse der Jetztzeit — Problembeschreibung

• Städte sind historisch auf das Auto ausgelegt: großer Flächenverbrauch für Parkplätze und Straßen, Stau-Stoßzeiten, Parkplatzparken statt Mobilität (Auto oft 20+ Stunden unbewegt). Das reduziert Lebensqualität, erhöht Luft- und Lärm-Belastung und blockiert Raum für Grünflächen und Spielplätze.
• Folge: Ressourcen- und Flächenineffizienz, Feinstaub/NOx-Probleme, hohe externe Kosten.
• Industrie-Unsicherheiten: polarisierende Debatten (z. B. Hetze gegen E-Auto) verunsichern Hersteller und Konsumenten, bremsen Investitionen. Staatliche Industrie- und Innovationspolitik muss klare, technologieoffene, aber zielgerichtete Signale senden.

(Die EU verfolgt einen systemischen Ansatz für multimodale Netze — z. B. TEN-T als Rahmen für länderübergreifende Infrastrukturplanung). Mobility and Transport

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Konkrete Ziele (beispielhaft zur Verankerung)

— Bis 2035: städtischer Modal split (innerstädtisch) ≥ 70 % nicht-motorisiert / ÖPNV (Fuß, Fahrrad, ÖPNV).
— Bis 2035: 60–80 % aller innerstädtischen Kurzstrecken (<5 km) auf Fahrrad/zu Fuß.
— Bis 2030: 100 % klimaneutrale Züge und Busse im Personenverkehr (Elektrifizierung/Verstromung).
— Bis 2030: flächendeckende Anbindung ländlicher Gemeinden (>1.000 EW) an regionalen ÖPNV via autonome On-Demand-Shuttles in enger Taktung mit Knotenpunkten.
Diese Ziele sind ambitioniert, geben aber ein klares Steuerungssignal für Infrastruktur- und Industriepolitik.

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Maßnahmenpaket — Stadt (Kindgerechte Stadt & Fahrrad als Standard)

1. Straßenraum-Redistribution: systematische Reduktion von Parkbuchten, Umwidmung zu Spiel- und Grünflächen, breiten Radfahrstreifen und Sitzbereichen. Einführung von Tempolimits (30 km/h oder weniger) flächendeckend innerorts.
2. Fahrradschnellwege & sichere Radsysteme: Bau von Fiets-/Radschnellwegen zwischen Stadtteilen und zu Knoten (analog niederländischen Konzepten). Sichere Kreuzungen, Vorrang für Rad/zu Fuß, überdachte Abstellanlagen und Fahrradparkhäuser an Knoten. (Best Practice: niederländische Fietssnelwegen). Holland Bike Tours+1
3. Vorrang für ÖPNV & Shared Mobility: Busspuren, eigene Straßenraumpriorität, hohe Taktfrequenz (verdichtung der Takte statt Erhöhung der Geschwindigkeit einzelner Linien).
4. Parkraum- und Stellplatzreform: radikale Reduktion neuer Stellplatzpflichten, progressive Parkgebühren, Parkraummanagement, Umwidmung von Parkflächen zu Bebauung/Grün/Plätzen.
5. Sicherheits- und Bildungsprogramme: Verkehrsbildung für Kinder, sichere Schulwege, Tempo-30-Zonen rund um Schulen und Kitas.

(Beispiele für Straßenumwandlung und Parkraumentzug zeigen die Paris-Politik, die Parkplätze reduzierte und Platz für Radverkehr schuf). distilled.earth+1

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Maßnahmenpaket — Stadt/Region: Abkehr vom Individualverkehr, Ausbau Knoten & Takt

1. Knotenpunkt-Konzept: Stadtviertel + Umland werden auf multimodale Knoten ausgerichtet (Bahn/Bushaltestellen, Fahrradparkhäuser, Shared-Mobility-Hubs). Individuelle Abholfahrten enden an Knoten, nicht innerstädtisch.
2. Enge Taktung & integriertes Fahrplanmanagement: Verdichtung (z. B. 5–10-min Takt auf Hauptachsen während Tageszeiten), durchgehende Verbindungen, integriertes Ticketing (ein Ticket für Bus/Bahn/Shared).
3. On-demand als Zubringer, nicht als Ersatz: autonome Abholsysteme und Ride-Pooling fungieren als Zubringer zu ÖPNV-Knoten — geringe Betriebszeiten innerstädtisch, um Fahrten auf Shared-Modalitäten zu konzentrieren.
4. Regulierung autonomer Dienste: Zulassung, Datenaustauschpflichten, Verpflichtung zu Shared-First-Modelle (hohe Auslastung), Transparenz bei Algorithmen und Tarifbildung. Pilotprojekte und Zertifizierungen als Stufenmodell bis zur Normierung.

Piloterfahrungen in Europa zeigen, dass autonome Shuttles besonders für ländliche Anbindungen und Zubringer großes Potenzial haben; erfolgreiche Pilotprojekte existieren bereits. euronews+1

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Maßnahmenpaket — Überlandverkehr & ländliche Räume

1. Starker Regional-Schienenkern + Überlandbusse: Investitionen in Regionalzüge, Reaktivierung von Nebenstrecken, hochwertige Überlandbuslinien als günstige, flexible Option zwischen Mittelstädten. TEN-T-Ausrichtung als Leitfaden für grenzüberschreitende Achsen. Mobility and Transport
2. Dorfanbindung: autonome Shuttles, getaktet auf Zug/Bus-Ankünfte; subventionierte Shared-Services dort, wo ÖPNV wirtschaftlich schwach ist; digitale Plattformen für Reservierung und Fahrgastinformation.
3. Logistik & Güterverkehr: Verlagerung auf Schiene und Binnenschifffahrt soweit möglich; urbane Logistik-Hubs außerhalb der Innenstädte, emissionsfreie Zustellung in Innenstadtzonen.

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Europäischer Verkehrsverbund — Idee & Umsetzung

Ziel: ein europaweit interoperables, multimodales System (Tarifunion + technische Normen + kooperative Infrastrukturplanung). Schritte:

1. Interoperables Ticketing & Clearing: Europäischer Clearingmechanismus & einheitliche e-Ticket-Standards (ein Euro-Pass für ÖPNV).
2. Finanzinstrumente: EU-Förderfenster (TEN-T, Cohesion, CEF) bündeln für grenzüberschreitende Schnellradwege, Bahnkorridore und Dateninfrastruktur.
3. Regulatorische Harmonisierung: Zulassungsstandards für autonome Fahrzeuge, Datenschutz-/Daten-Sharing-Standards, Mindestservicelevel für ländliche Anbindung.
   Die TEN-T-Politik bietet eine bewährte Plattform für grenzüberschreitende Infrastrukturplanung und sollte als Basis für einen sozialen, ökologischen Verkehrsverbund dienen. Mobility and Transport

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Industriepolitik & Technologie-Governance

1. Klares, verlässliches Investitionssignal: Keine Stimmungsmache gegen einzelne Technologien; stattdessen ergebnisorientierte Förderungen (z. B. Batterie-Recycling-Vorgaben). Hetze gegen E-Autos verunsichert die Industrie und blockiert Investitionen — das ist volkswirtschaftlich schädlich.
2. Konditionierte Förderung: Staatliche Förderung für Forschung/Produktion (Batterien, Ladeinfrastruktur, Antriebe) an Bedingungen: lokaler Wertschöpfungsanteil, faire Arbeitsbedingungen, Umweltstandards und Mitbestimmung.
3. Gegenpresse des „Gutsherren-Managements“: Förderung von Mitbestimmungsrechten, stärkere Rolle öffentlicher Risikokapitalgeber und Wettbewerbsaufsicht, damit Unternehmensleitungen nicht einseitig Innovationspfade blockieren. (Politik muss Strukturwandel gestalten — nicht nur reagierend verwalten.)

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Finanzierung & ökonomisches Instrumentarium

• Umlenkung vorhandener Subventionen (z. B. Stellplatzförderung zurücknehmen) in Rad-/ÖPNV-Infrastruktur.
• Parkraumbewirtschaftung & City-Pricing / Lkw-Gebühren: Einnahmen zweckgebunden für ÖPNV und aktive Mobilität.
• EU-Förderkaskade: national ↔ europäisch abgestimmte Förderprogramme (TEN-T, CEF, Strukturfonds).
• Öffentlich-Private Partnerschaften für Fahrradinfrastruktur, shared fleets, Pilotprojekte (mit strikten sozialen und ökologischen Ausschlusskriterien).

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Sozialer Ausgleich & Arbeitsmarktpolitik

• Übergangsregelungen und flächendeckende Umschulungsprogramme für Beschäftigte in Autoindustrie, Zulieferer, Fossil-abhängigen Branchen.
• Regionale Strukturentwicklungsfonds: gezielte Förderung in Regionen mit hoher Abhängigkeit vom Individualverkehrs-Sektor.
• Beteiligung der Zivilgesellschaft (Bürgerforen, lokale Verkehrsbeiräte) bei Umgestaltungen.

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Umsetzung: Governance & Meilensteine

1. Kurzfristig (1–3 Jahre): gesetzliche Rahmensetzungen (Parkplatzreform, Tempolimits, Pilotzonen für AV), Start von Fahrradnetz-Bauprojekten, Finanzierungspakete sichern.
2. Mittelfristig (3–8 Jahre): Ausbau Knoten & ÖPNV-Takte, Rollout der ersten verbindlichen On-Demand-Dorfnetze, Ausbau Reallabore und Normen für AV.
3. Langfristig (8–15 Jahre): europäisch integrierter Verkehrsverbund, überregionaler Ausbau von Radschnellwegen, Schienenverkehr in klimaneutralem Betrieb.

KPIs: Modal Split Werte, CO₂-Emissionen pro Personenkilometer, Flächenverfügbarkeit für Spiel/Grün, Anteil elektrisch betriebener ÖPNV-Fahrzeuge, Anzahl angeschlossener Dörfer.

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Best-Practice-Beispiele (Kurz)

• Niederlande — Fietssnelwegen / Radschnellwege: systematischer Netzausbau über Stadtgrenzen hinweg, sicher, direkt und mit hoher Qualität — Vorlage für deutsche und andere EU-Städte. Holland Bike Tours+1
• Paris — Platzrückgewinnung & Parkraumentzug: umfangreiche Umgestaltung städtischer Räume zugunsten von Radverkehr und Fußgängern; politische Debatten zeigen jedoch die Notwendigkeit guter Bürgerbeteiligung. distilled.earth+1
• Autonome Shuttle-Piloten in Europa: mehrere Pilotprojekte (Lyon, Luxemburg, Schweiz, Deutschland) zeigen, dass autonome Lösungen als Zubringer/Ländliche Anbindung praktikabel sind — jedoch sind Standardisierung, Zulassung und soziale Begleitmaßnahmen nötig. euronews+1

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Risiken & Gegenmaßnahmen

• Verstärkte Motorisierung durch billige autonome Fahrzeuge: Regulierung verpflichtend: Priorität für shared, hohe Auslastung, dynamische Gebühren, kein Subsidium für reinen Individualbesitz.
• Politische Polarisierung (z. B. Widerstand gegen Parkraumbereinigung): intensive lokale Bürgerbeteiligung, Testphasen, transparente Kosten-Nutzen-Analysen.
• Arbeitsplatzverluste: proaktive Umschulung, Zuschüsse für regionale Diversifizierung, Mitbestimmungspflichten bei Unternehmensförderung.

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Abschluss — Appell

Eine ökologische-soziale Verkehrsstrategie verlangt Mut zur Flächenrückgewinnung, die Disziplin, Investitionsrahmen verlässlich zu setzen, und die Solidarität, soziale Folgen fair abzufedern. ÖSPE steht für eine Verkehrspolitik, die Kinder, Klima und Gemeinschaft in den Mittelpunkt stellt — und gleichzeitig die nötigen Industrie- und Innovations-Signale gibt, damit Wirtschaft und Gesellschaft gemeinsam umsteuern können.