Erfahre mehr über die Grundsätze und Ziele der Ökologisch Sozialen Partei Europas i.G.
Dieser Abschnitt erläutert die Compliance-Regeln der Ökologisch Sozialen Partei Europas i.G., die ethisches Verhalten und rechtliche Konformität innerhalb unserer Organisation sicherstellen.
Complianceregeln der Ökologisch-Sozialen Partei Europas
1. Grundprinzipien
Die Ökologisch-Soziale Partei Europas (ÖSPE) verpflichtet sich zu Demokratie, Menschenrechten, ökologischer Verantwortung und sozialer Gerechtigkeit. Alle Mitglieder und Diskutanten in parteinahen Räumen tragen Verantwortung dafür, diese Werte zu achten und zu schützen.
2. Verbot von Diskriminierung und menschenfeindlichem Verhalten
2.1 Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
Jegliche Form von rassistischer, ethnischer oder kultureller Herabwürdigung, Abwertung oder Ausgrenzung ist strikt untersagt.
Dazu gehören:
- Stereotype, abwertende oder entmenschlichende Aussagen
- Unterstützung oder Verharmlosung rassistischer Ideologien
2.2 Antisemitismus
Antisemitische Äußerungen, Symbole, Verschwörungsmythen sowie die Verharmlosung oder Leugnung antisemitischer Gewalt oder des Holocaust sind ausdrücklich verboten.
2.3 Frauenfeindlichkeit und Sexismus
Abwertungen, Belästigungen oder stereotype Zuschreibungen aufgrund des Geschlechts sowie jede Form von sexueller Diskriminierung oder Übergriffigkeit sind nicht tolerierbar.
2.4 Homophobie, Transfeindlichkeit und Queerfeindlichkeit
Herabwürdigende Kommentare, Diskriminierung oder Ausschluss aufgrund sexueller Orientierung, geschlechtlicher Identität oder Geschlechtsausdruck sind verboten.
3. Ablehnung extremistischer, nationalistischer und autoritärer Ideologien
Die Partei lehnt Ideologien ab, die demokratische Grundwerte, Menschenwürde oder Gleichberechtigung infrage stellen.
Verboten ist:
- Werbung für oder Verharmlosung von Nationalismus in exkludierender oder chauvinistischer Form
- Unterstützung, Verharmlosung oder Sympathiebekundungen für Faschismus
- Befürwortung autoritärer, antidemokratischer oder totalitärer Systeme
- Teilen von Symbolen oder Inhalten, die solchen Ideologien zugeordnet werden
4. Gewaltfreiheit und Zivilität
4.1 Keine Gewalt und keine Gewaltverherrlichung
Aufrufen zu Gewalt, das Billigen oder Verbessern von Gewalt gegen Personen oder Gruppen ist untersagt.
4.2 Respektvolle Kommunikation
Alle innerparteilichen und öffentlichen Diskussionen müssen auf Grundlage gegenseitigen Respekts geführt werden.
Unzulässig sind:
- Beleidigungen, Beschimpfungen, persönliche Angriffe
- Einschüchterung, Bedrohung oder Mobbing
- Systematisches Stören oder Sabotieren von Debatten
5. Regeln für soziale Medien und öffentliche Räume
Diese Regeln gelten für:
- Parteieigene Social-Media-Kanäle
- Gruppen, Foren, Kommentarbereiche im Einflussbereich der Partei
- Öffentliche Beiträge von Mitgliedern, wenn sie im Namen der Partei sprechen
Untersagt sind:
- Verbreitung menschenfeindlicher Inhalte (siehe Abschnitt 2 und 3)
- Fake News, manipulierte Inhalte oder Verschwörungserzählungen
- Koordinierte Belästigung oder Hetzkampagnen
- Missbrauch der Moderation, um Personen aufgrund legitimer Kritik zu sanktionieren
6. Selbstverpflichtung von Mitgliedern
Alle Mitglieder verpflichten sich:
- Die demokratischen und menschenrechtlichen Grundsätze der Partei aktiv zu vertreten
- Bei Verstößen durch andere sachlich und angemessen zu intervenieren
- Parteischädigendes Verhalten zu unterlassen
- Auch außerhalb parteilicher Räume ein Verhalten an den Tag zu legen, das den Werten der ÖSPE entspricht, sofern ein Bezug zur Partei hergestellt wird
7. Verfahren bei Verstößen
7.1 Meldung
Verstöße können anonym oder offen bei der Compliance-Stelle oder Moderation gemeldet werden.
7.2 Maßnahmen
Abhängig von Schwere und Kontext können folgende Sanktionen verhängt werden:
- Hinweis oder Verwarnung
- Temporäre oder permanente Ausschlüsse aus Diskussionsräumen
- Parteirechtliche Maßnahmen (z. B. Ordnungsverfahren)
- Ausschluss aus der Partei (bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen)
7.3 Transparenz und Fairness
- Verfahren müssen dokumentiert werden
- Betroffene erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme
- Sanktionen müssen verhältnismäßig sein
8. Schutz vulnerabler Gruppen
Die Partei verpflichtet sich, marginalisierte oder bedrohte Gruppen besonders zu schützen.
Alle parteinahen Räume sollen sicher, inklusiv und zugänglich sein.
9. Förderung konstruktiver Debattenkultur
Die ÖSPE fördert:
Empathie und Zuhören als politische Tugenden
Faktenbasierte Diskussion
Kritisches Denken
Toleranz und Vielfalt
Dialog statt Konfrontation